§ 1 Geltungsbereich

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der AI-UI GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer" oder „AI-UI") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, AI-UI stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

AI-UI bietet Dienstleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz an, insbesondere:

• Beratung und Entwicklung von KI-Lösungen
• Durchführung von Workshops und Schulungen
• Bereitstellung von Software (SaaS, On-Premise oder als Appliance)
• Integration von KI-Systemen in bestehende IT-Infrastrukturen
• Support und Wartung von KI-Lösungen

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Vertrag.

§ 3 Leistungserbringung

AI-UI erbringt ihre Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Die Leistungen werden nach den im Zeitpunkt der Leistungserbringung allgemein anerkannten Regeln der Technik erbracht. AI-UI ist berechtigt, sich zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen sachkundiger Dritter zu bedienen (Erfüllungsgehilfen).

Terminvereinbarungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Schriftform. Unvorhersehbare Hindernisse, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten von AI-UI liegen (z.B. höhere Gewalt, Pandemien, Arbeitskonflikte), berechtigen AI-UI, die vereinbarten Leistungen um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber wird AI-UI unentgeltlich und rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten zur Verfügung stellen. Hierzu gehört insbesondere:

• Bereitstellung vollständiger und richtiger Informationen über seine Geschäftsprozesse
• Bereitstellung von Testdaten und Zugang zu erforderlichen Systemen
• Benennung kompetenter Ansprechpartner
• Zeitnahe Freigaben und Entscheidungen

Verzögerungen durch nicht rechtzeitig oder unvollständig erbrachte Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Leistungsfristen und berechtigen AI-UI zur Berechnung des dadurch entstandenen Mehraufwands.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten die jeweils aktuellen Preise von AI-UI. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist AI-UI berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.

Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Nutzungsrechte und Urheberrecht

An allen von AI-UI im Rahmen der Vertragsbeziehung erstellten oder bereitgestellten Materialien, Konzepten, Software und sonstigen Arbeitsergebnissen stehen AI-UI oder ihren Lizenzgebern die ausschließlichen Urheber- und Nutzungsrechte zu.

Der Auftraggeber erhält an den Arbeitsergebnissen nur die Nutzungsrechte, die im jeweiligen Vertrag oder in der Leistungsbeschreibung ausdrücklich eingeräumt werden. Ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung darf der Auftraggeber die Arbeitsergebnisse nur für die im Vertrag vorgesehenen Zwecke nutzen.

Die Weitergabe von Arbeitsergebnissen an Dritte sowie deren Vervielfältigung über den vertraglich vorgesehenen Umfang hinaus bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von AI-UI.

§ 7 Geheimhaltung und Datenschutz

AI-UI verpflichtet sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Daten des Auftraggebers streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Leistungserbringung zu verwenden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Sofern AI-UI personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, wird eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

AI-UI setzt technische und organisatorische Maßnahmen ein, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau für die verarbeiteten Daten zu gewährleisten.

§ 8 Gewährleistung

AI-UI gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Leistungserbringung im Wesentlichen der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit entsprechen und frei von Rechtsmängeln sind.

Mängel sind von dem Auftraggeber unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Bei Software-Leistungen ist eine detaillierte Beschreibung des Mangels sowie der Schritte zu seiner Reproduktion erforderlich.

Im Falle eines Mangels hat AI-UI nach ihrer Wahl das Recht zur Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Leistung (Ersatzlieferung). Die Nacherfüllung erfolgt innerhalb angemessener Frist.

Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei unerheblichen Mängeln.

§ 9 Haftung

AI-UI haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von AI-UI oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von AI-UI beruhen.

Für sonstige Schäden haftet AI-UI nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Im Übrigen ist die Haftung von AI-UI ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden aus Datenverlust, entgangenen Gewinn oder sonstige mittelbare oder Folgeschäden.

§ 10 Referenznennung

AI-UI ist berechtigt, den Auftraggeber als Referenzkunden zu nennen und das Logo des Auftraggebers für Marketingzwecke zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht innerhalb von vier Wochen nach Vertragsschluss widerspricht.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, können Dauerschuldverhältnisse von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats ordentlich gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für AI-UI liegt insbesondere vor, wenn:

• der Auftraggeber mit der Zahlung fälliger Beträge trotz Mahnung länger als vier Wochen im Verzug ist
• der Auftraggeber wesentliche Vertragspflichten verletzt
• über das Vermögen des Auftraggebers das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird

Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Bei Laufzeitverträgen läuft das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien auf unbestimmte Zeit und hat eine auf dem jeweiligen Auftragsformular angegebene Mindestlaufzeit. Es verlängert sich jeweils um 1 (ein) weiteres Jahr oder die gewählte Laufzeit, wenn es nicht mit einer Frist von 3 (drei) Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit oder einer Übergangsperiode gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 12 Änderungen der AGB

AI-UI behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Auftraggeber mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Auftraggeber der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. AI-UI wird den Auftraggeber in der Mitteilung auf die Bedeutung der Sechswochenfrist und das Widerspruchsrecht hinweisen.

§ 13 Exportkontrolle

Sofern die von AI-UI erbrachten Leistungen Exportkontrollvorschriften unterliegen, wird AI-UI den Auftraggeber hierüber informieren. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die jeweils geltenden Export- und Re-Exportkontrollbestimmungen einzuhalten.

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sowie aller auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streßßitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Gera, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Stand: Januar 2025

AI-UI GmbH | Ehrenbergstraße 11 | 98693 Ilmenau